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Pressemitteilungen der Stadtratsfraktion

Vertreter der Südthüringer Linken berieten zur geplanten Verwaltungs- und Gebietsreform

Im Meininger Wahlkreisbüro von Steffen Harzer (DIE LINKE.), trafen sich am Montag Abgeordnete, Kreisvorsitzende, Kreistags- und Stadtratsvertreter aus dem WAK; den Kreisverbänden Schmalkalden- Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg sowie den Städten Suhl und Eisenach. Sie berieten über Konsequenzen für Ihre weitere Arbeit, welche sich aus dem in der vergangenen Woche vom Thüringer Innenminister vorgelegten Modell für die Gebietsreform in Thüringen ergeben. Weiterlesen


"Fraktion vor Ort" in Suhl

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag war unsere Fraktions- und Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow gestern in Suhl zu Gast. Am Nachmittag besuchte sie den Jugendclub "Jugendschmiede". Weiterlesen


Position der Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat zur Sanierung des Portalgebäudes

Mit der Sanierung des Daches des Portalgebäudes wurde der 3. Bauabschnitt des Projektes Haus der Wirtschaft begonnen (siehe dazu auch Investitionsplan 2016, Seite 984). Dafür standen die Mittel aus dem genehmigten Haushaltsplan 2015 zur Verfügung. Weiterlesen


Mit Bus & Bahn durch den Thüringer Wald

Eine öffentliche Fraktionssitzung der Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat zum Thema Tourismus und Rennsteigticket Weiterlesen


Ina Leukefeld

Warum Kommunalpolitiker in der Weltpolitik mitmischen? Gute Frage im Lokalteil des Freien Wort vom Samstag. Nicht so die Antwort.

DIE LINKE hatte vor mehr als einem Jahr, nämlich am 11.2. 2015(!), den nun mit Mehrheit im Stadtrat beschlossen Antrag eingebracht. Wir wollten uns mit dem Thema und den möglichen Auswirkungen rechtzeitig beschäftigen und nicht erst die Resultate zur Kenntnis nehmen, wenn die Messe gelesen ist. Während DIE LINKE. dieses Freihandelsabkommen aus mehreren Gründen verhindern bzw. nachbessern wollen, ist die CDU natürlich dafür. Sie benennt in Gestalt von Mark Hauptmann auch gleich den Grund, nämlich die kapitalismusfeindliche und antiamerikanistische Haltung der Linken. Was für ein Populismus! Weiterlesen


Gebietsreform im Mittelpunkt der öffentlichen Fraktionssitzung der Suhler LINKEN im Stadtrat

Auf große Resonanz stieß das Angebot der Suhler Linksfraktion, über die anstehende Gebietsreform und die Einordnung Suhls in ein entsprechend neues Gebilde zu diskutieren. Eingeladen dazu hatten sie den Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, der gern gekommen war, um nicht nur seine Sicht darzulegen, sondern vor allem auch hinzuhören, was die Suhler zu sagen haben. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat disktierte zum Thema "Rennsteigticket"

Die Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat hatte sich zur Fraktionssitzung am vergangenen Montag Gäste eingeladen. Frau Dr. Elke Hellmuth und ihre Kollegin waren gebeten worden, noch einmal ausführlich und in Ruhe darzulegen, warum es nicht gelungen ist, die Stadt Suhl im Rahmen des gemeinsamen Tourismusbudget für das Kooperationsprojekt Weiterlesen


Warum die Fraktion DIE LINKE dem Haushaltssicherungskonzept zugestimmt hat….

Wir haben dem Haushaltssicherungskonzept zugestimmt, schweren Herzens zwar, aber nach bestem Wissen und Gewissen. Uns im Nachgang vorzuwerfen, wir würden unsere Politik der sozialen Gerechtigkeit damit aufgeben, ist schlichtweg unsachlich und verdreht die tatsächlichen Gegebenheiten, die finanziellen Nöte und Zwänge der Stadt Suhl, die ihre Gründe haben. Weiterlesen


Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat zur Schließung des Einkaufcenters „Marktkauf“

Die Schließung des „Marktkaufes“ mit all seinen Facetten und Möglichkeiten ist ein herber Verlust für die Stadt Suhl, vor allem für die Bürgerinnen und Bürger im Süden unserer Stadt und seinem Umland. Der Einkaufsmarkt hat es vor allem den älteren Menschen leicht gemacht, den Einkauf des täglichen Bedarfes auf kurzem Weg umfassend und in seiner ganzen Breite und Vielfalt zu vollziehen. Weiterlesen


Ilona Burandt

Öffnung der Freibäder

„Mit großem Befremden haben wir die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter in diesem Jahr nicht zu öffnen, zur Kenntnis genommen“, so die Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat. Die beiden Fördervereine sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben alles daran gesetzt, um eine Öffnung noch in diesem Monat zu erreichen. Weiterlesen


Ilona Burandt

Stadtratsfraktion lud zur öffentlichen Fraktionssitzung "Kommune und Europa" ein

Die LINKE.führte am Montag eine öffentliche Fraktionssitzung zum Thema: Kommune und Europa im FRIZ durch. Gastreferent war Thomas Völker, Friedens- und Konfliktforscher sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ilona Burandt

Ehrung für 3 verdienstvolle Kommunalpolitiker unserer Fraktion

Die Wahlperiode 2009 - 2014 ist Geschichte, der Suhler Stadtrat traf sich zu seiner letzten Sitzung in der alten Besetzung im Oberrathaussaal. Letzte Amtshandlung war der Beschluß der Kurbeitragssatzung, denn Suhl ist nunmehr staatlich anerkannter Erholungsort. Weiterlesen


Ingrid Mitschke

Alt, aber trotzdem – Senioren helfen Senioren

In Seniorengenossenschaften/Seniorenhilfevereinen helfen sich Menschen gegenseitig und sparen Arbeitsstunden für das Alter an. Die Idee dazu ist nicht neu – Seniorengenossenschaften gibt es seit ca. 20 Jahren bereits in Baden-Württemberg und Bayern – aber sie wurde nie so dringend gebraucht wie heute. Weiterlesen


Reiner Miersch

Erneut Probleme mit dem städtischen Haushalt

Suhl musste vier Jahre ohne einen Haushalt auskommen. Die Handlungsfähigkeit des Stadtrates war stark eingeschränkt und von städtischer Selbstverwaltung konnte faktisch keine Rede mehr sein. Nach dem Verkauf von EON-Aktien keimte in Suhl die Hoffnung, dass wir 2014 wieder einen ausgeglichenen städtischen Haushalt aufstellen könnten. Zugleich sollte ein wesentlicher Beitrag zur langfristigen Haushaltsstabilisierung geleistet werden. Weiterlesen


Ina Leukefeld

GEWO -Bericht zur Umsetzung des Sanierungskonzeptes im Stadtrat Suhl

Es war ein länger Bericht mit vielen Zahlen, den Ralf Heymel im Stadtrat gab. Fazit: Die Städtische Wohnungsgesellschaft ist gut dabei, sich wirtschaftlich wieder auf sichere Füße zu stellen. Wunder sind dabei nicht geschehen und auch nicht zu erwarten. Wenn auch Leerstand und Neuvermietung sich günstiger gestalten als vor Jahren, sind wir noch lange nicht im " grünen" Bereich. Während der Mieterverlust bei Auszügen im Verhältnis zu Neuvermietungen in 2009 noch 224 Mieter betrug, lagen wir in 2013 bei einer negativen Differenz von nur 74. Da klingt die Botschaft: " Weniger Abwanderung, mehr Kinder" wie ein Mutmacher. Weiterlesen


Achim Nickel

Neues vom Hackschnitzel – BHKW

Der Geschäftsführer der SBB - GmbH, Herr Glück, hatte alle Fraktionen des Stadtra-tes eingeladen, ein funktionierendes Hackschnitzel-Blockheizkraftwerk (BHKW) in Markt Lauterhofen bei Nürnberg zu besuchen. Gefolgt sind dieser Einladung Stadträ-te der Fraktionen der CDU, FDP und DIE LINKE. Um es vorweg zu nehmen, diese Anlage in Betrieb zu sehen und mit dem Betreiber Fragen zur Wirtschaftlichkeit und zum technischen Know-How zu bereden, hilft, Entscheidungen im Stadtrat richtig zu treffen. Weiterlesen


Ina Leukefeld, Frank Kuschel

Gemeindliches Ermessen bei der Bemessung von Straßenreinigungsgebühren

In der Stadt Suhl läuft gegenwärtig eine Diskussion zur Neuberechnung der Straßenreini-gungsgebühren (vgl. „Freies Wort“ Suhl vom 15. Januar 2014). Bisher wurden die Straßenreinigungsgebühren in Suhl nach dem sogenannten Frontmeter-maßstab berechnet. Nunmehr erfolgt die Berechnung nach dem Quadratwurzelmaßstab. Bei diesem Maßstab wird die Grundstücksfläche stärker berücksichtigt. Auch sollen sogenannte „Hinterliegergrundstücke“ bei der Berechnung einbezogen werden, so wie es das Verwal-tungsgericht Weimar entschieden haben soll. Weiterlesen


Achgim Nickel

Schwerpunkte aus dem Bereich Umweltschutz für das Wahlprogramm

• Erarbeitung eines Entwurfes für den Flächennutzungsplan der Stadt zur Sicherung des städtischen Grüns und einer langfristigen Stabilität der Holznutzung Weiterlesen


Energiewende in Suhl?

Natürlich bleibt der Atomausstieg, die Abkehr von Kohlekraftwerken, die Novellierung des EEG-Gesetzes, moderate Energiepreise u.a. auf der Agenda unserer politischen Arbeit. Wir haben aber auch allen Grund nach dem Rechten in unserer Stadt Suhl zu sehen. Mit dem Fachexperten Muthard Weise hat die Fraktion DIE LINKE ein Informationsgespräch eben zum Thema „Energiewende in Suhl – Stand, Probleme, Aussichten“ geführt. (Leider hat dies keine weiteren Interessenten gefunden) Weiterlesen


Ilona Burandt

Fraktion und Stadtvorstand berieten über künftige Aufgaben und Arbeitsweise der Stadtratsfraktion

Während der Klausur von Fraktion und Stadtvorstand der Suhler Linkspaertei wurde eine neue Fraktionsführung gewählt. Dies machte sich erforderlich, da unser bisheriger Fraktionsvorsitzende, Holger Auerswald, aus persönlichen Gründen seine Ämter zum 30. Juni niedergelegt hat. Er wird demnächst mit seiner kleinen Familie in eine andere Stadt ziehen. Weiterlesen


Fraktion berät zum Flächennutzungsplan

Wofür brauchen wir den Beschluss zum Flächenutzungsplan. Das war die zentrale Frage , die im Mittelpunkt der Beratung der Stadtratsfraktion am gestrigen Abend stand. In der Diskussion mit Planungsamtsleiter Norbert Walter kamen eine Reihe von interessanten Fragen und Anregungen zusammen, welche in den Prozess der Erarbeitung eines... Weiterlesen


Holger Auerswald

Vorstand und Fraktion berieten gemeinsam

Gestern abend berieten Stadtvorstand und Stadtratsfraktion gemeinsam im Vereinshaus der Freunde und Förderer der Feuerwehr Linsenhof. Es ging um die weitere Arbeitsweise beider Gremien und die Zusammenarbeit und Abstimmung. Wichtigster Inhalt war aber die Auswertung der Gespräche des Vorstandes mit den Fraktionsmitgliedern in langfristiger ... Weiterlesen


Stadtrat tagt wieder

Nachdem bereits seit Ende August die Ausschüsse ihre Tätigkeit wieder aufgenommen haben hat gestern abend auchd er Stadtrat wieder getagt. neben einem Bericht zu Erziehungshilfen für Kinder gab es Themen im Bereich Städtebau, Energie und Ehrenkodex für Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen. Weiterlesen


Massive Kritik

Heftige Kritik übt die Fraktion der LINKEN im Suhler Stadtrat an der Methode der GEWO im Umgang mit den Mietern, die von Abriss betroffen sind. Weiterlesen


Stadtratsarbeit beginnt wieder

Nach einer Sommerpause geht es nun mit der Stadtratsarbeit wieder los. Am Montag, den 27.08. trifft sich zunächst der Ausschuss "Haus der Wirtschaft" und dann auch die Fraktion der LINKEN zu ihrer erten Sitzung nach der Pause. Am 29.08. tagt dann bereits der Stadtentwicklungsausschuss mit einer vollen Tagesordnung. Weiterlesen


Auch Suhl hat wieder einen linken Bürgermeister

Die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Suhl schloss sich nahtlos an die kommunalpolitischen Erfolge der Thüringer Linken in diesem Jahr an. Weiterlesen


Holger Auerswald

Der Sozialdezernent ist ein LINKER

Klaus Lamprecht ist als der Sozialdezernent der Stadt Suhl einer der bekanntesten und profiliertesten LINKEN Kommunalpolitiker. Er war auch am 8. November in der Einwohnerversammlung in der Aue wieder einmal gefragt. Hier ging es unter anderem um die Zukunft des regionalen Förderzentrums in den Schulgebäuden. Aber auch der Sport, das soziale ... Weiterlesen