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Ilona Burandt

Stadtratsfraktion lud zur öffentlichen Fraktionssitzung "Kommune und Europa" ein

Die LINKE.führte am Montag eine öffentliche Fraktionssitzung zum Thema: Kommune und Europa im FRIZ durch. Gastreferent war Thomas Völker, Friedens- und Konfliktforscher sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Aktuelle Fragen in der EU -Debatte mit kommunaler Bedeutung sind die Stellung der Kommunen in der Europäischen Union, Fragen des Vergaberechts, Dienstleistungskonzessionen, die neue Förderperiode der EU- Strukturfonds sowie weitere Förderprogramme.

Thomas verdeutlichte noch einmal anschaulich, wie wichtig die Kenntnis von Europapolitik und entsprechender Gesetzgebung ist, werden doch 80% der Entscheidungen, die Stadträte in ihrer täglichen Arbeit treffen müssen, von Europa direkt beeinflusst.

Eine interessante Veranstaltung mit viel Einblick in die Zusammenhänge von Europa und Kommunen, die durchaus mehr öffentliches Interesse verdient hätte.