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Aktuelle Stunde der Linksfraktion: Enteignung der Pflegebedürftigen in Thüringen stoppen

Aktuell erhöhen viele Pflegeheime in Thüringen massiv ihre Heimkosten, gleichzeitig steigen die Pflegesätze für die ambulante Pflege. Mit der Heimkosten-Erhöhung sind Mehrkosten von bis 500 Euro zusätzlich im Monat fällig. Diese zusätzlichen Belastungen für Menschen in ambulanter Pflege und in den Pflegeheimen thematisiert die Linksfraktion in... Weiterlesen


Karola Stange

Zehn Jahre UN-Behindertenrechts-Konvention – Thüringen auf einem guten Weg

Anlässlich des morgigen zehnten Jahrestages der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch Deutschland betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Dass die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen vor zehn Jahren geltendes Recht wurde ist ein bedeutender Meilenstein für die... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Knapp 18.000 Teilnehmer bei Neonazi-Veranstaltungen innerhalb von drei Jahren in der Region Hildburghausen

„Die Region um Hildburghausen und Kloster Veßra wird zunehmend zu einem Hotspot für Neonazis aus ganz Europa. So fanden innerhalb von drei Jahren mindestens 85 Veranstaltungen, Konzerte und Aktivitäten der extremen Rechten im Landkreis statt. Für 60 Fälle kann die Landesregierung auch Teilnehmerzahlen beziffern – zusammengerechnet sind das mehr... Weiterlesen


Frank Kuschel

Landesregierung erklärt im Innenausschuss: Keine Ermittlungen gegen kommunales Busunternehmen im Ilm-Kreis

„Es ist schon dreist, wie die CDU mit Falschbehauptungen rund um die Durchsuchung in einem kommunalen Busunternehmen im Ilm-Kreis Stimmung gegen die geplante Kommunalisierung machte und unbegründete Rücktrittsforderungen gegen Landrätin Petra Enders erhob. Anders als von CDU-Politikern mehrfach in Medien dargestellt gibt es jedoch keine... Weiterlesen


Anja Müller

Die Welt spricht Kindergarten. Thüringen auch.

Ausdrücklich begrüßt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Anja Müller die Intention des Fröbelkreises, den Begriff „Kindergarten“ wieder in das Thüringer Bewusstsein zu rücken. Im Landtag fand heute eine öffentliche Anhörung zur Petition „Die Welt spricht Kindergarten“ statt. Die Petentinnen und Petenten streben an, die... Weiterlesen

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