DIE LINKE. Presseerklärungen

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“
Die jugend- und ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kati Engel begrüßt das von der Landesregierung vorgestellte Konzept zur Einführung eines Azubi-Tickets: „Nach langen Verhandlungen kommt es nun ab Oktober tatsächlich zu verbesserten Bedingungen für Azubis. Wir finden gut, dass nicht nur die Wege zum Arbeitsort und zur Berufsschule, sondern auch der Freizeitverkehr unbürokratisch unterstützt werden."
Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem Landtagsbeschluss zur Erarbeitung eines Transparenzgesetzes mit Etablierung eines anonymen und kostenfreien Transparenzregisters geht die Landesregierung jetzt den nächsten Schritt. Thüringen braucht eine moderne öffentlichen Verwaltung, die die Grundlagen ihres Handelns von sich aus öffentlich und damit auch ihre Entscheidungsfindung transparent macht.“
Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“
Führende Thüringer AfD-Politiker verharmlosen immer wieder die extrem rechte Identitäre Bewegung (IB), die über Schnittmengen zur AfD verfügt, als vermeintlich gesetzestreu. Sie begehe keine Straftaten, erst recht keine Gewaltdelikte. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller, sagte in der Vergangenheit, dass Mitglieder der Identitären Bewegung nicht gegen die öffentliche Sicherheit verstoßen würden. Dazu äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, vor dem Hintergrund einer Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen von ihr: „Mehrfach gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und andere Straftaten in Thüringen wurden alleine in den letzten drei Jahren in 17 Fällen Mitgliedern der Identitären Bewegung im Freistaat zugerechnet. Die aktuelle Antwort der Landesregierung (siehe Anhang) widerlegt die Märchen der AfD und macht erneut deutlich, dass die Identitäre Bewegung nicht nur eine Gefahr für die Demokratie ist, sondern ihre Mitglieder, die teils aus der Neonazi-Szene stammen, offenkundig kriminell sind.“
 

DIE LINKE. Stadtverband Suhl

Aktuelle Pressemeldungen
16. Januar 2018 Aktuell/Stadtvorstand

Mitgliederversammlung der Suhler LINKEN wählt neuen Vorstand und verabschiedet einen Beschluss zu den Aufgaben des Stadtverbandes in den Jahren 2018 und 2019

Am vergangenen Sonnabend trafen sich die Mitglieder des Suhler Stadtverbandes DIE LINKE zu ihrer ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr. Vorsitzende Ilona Burandt legte Rechenschaft ab über die Arbeit der Stadtorganisation in den letzten beiden Jahren. Mehr...

 
22. Mai 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Mitgliederversammlung der Suhler LINKEN gab Auftakt für die diesjährige Bundestagswahl

In unserer Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Suhl diskutierten wir am 20. Mai über den Leitantrag und das Bundestagswahlprogramm der LINKEN. Zu Gast war unser Genosse Christian Schaft, der die Diskussionsgrundlage dazu gab. Es wurde eine spannende Diskussion, auch mit Blick auf unseren Wahlkampf hier in Suhl. Mehr...

 
22. März 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Runde 3 unseres Politcafes war wieder gut besucht

Unsere neue Veranstaltungsform bewährt sich, bietet sie doch Raum und Zeit für interessante Diskussionsrunden, die sehr gerne angenommen werden, wie sich zeigt. Trotz wolkenbruchartigem Regen hatten es sich viele Interessierte nicht nehmen lassen, zum 3. Politcafe in diesem Jahr in die Geschäftsstelle in der Rüsse zu kommen. Mehr...

 
9. März 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Rote Nelken und Dankeschön an unsere Genossinnen anlässlich des Internationalen Frauentages

Mit einem Frauentagsfrühstück bedankten sich sowohl der Suhler Stadtvorstand als auch ich als Landtagsabgeordnete für das große Engagement unserer Suhler Genossinnen. Sie sind immer zur Stelle, wenn man sie braucht, ohne viel Aufhebens, leise, aber konsequent. Dafür gebührt Ihnen anlässlich des Internationalen Frauentages ein herzliches... Mehr...

 
13. Februar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Thema "Innere Sicherheit" war Mittelpunkt einer spannenden Diskussionsveranstaltung mit unserem MdB Frank Tempel

Letzte Woche war MdB Frank Tempel zu Gast in Suhl. Er informierte sich vor Ort über den Katastrophenschutz und stattete dem Gefahrenabwehrzentrum einen Besuch ab. Wir nutzten die Gelegenheit seines Besuches zu einer spannenden Diskussionsrunde zum Thema Innere Sicherheit und den aktuellen Herausforderungen. Mehr...

 
23. Januar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Neujahrsempfang der Suhler LINKEN mit MdB Dietmar Bartsch

Unserer Einladung zum Neujahrsempfang waren zahlreiche Kommunalpolitiker und Unternehmer gefolgt, u.a. der OB der Stadt Suhl, Dr. Jens Triebel sowie Bürgermeister Klaus Lamprecht. Auch Dietmar Bartsch, der immer wieder gern nach Suhl kommt, nicht nur wegen des vielen Schnees, sondern vor allem wegen der engagierten Arbeit der Partei DIE LINKE und  Mehr...

 
18. Januar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Politcafe bei den Suhler LINKEN

Mit einer neuen Veranstaltungsreihe startete die Suhler LINKE ins Neue Jahr. Hintergrund der Idee war die Forderung nach mehr Zeit zum intensiven Diskutieren aktueller Probleme. Und es war eine sehr gute Runde zum Auftakt. Mehr...

 
16. Januar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Karl und Rosa sind nicht vergessen

Ehrung von Karl und Rosa im Suhler Stadtpark. Viele Genossinnen und Genossen sind gekommen, um ihrer zu gedenken. Danke an Heidemarie Schwalbe für Ihre einfühlsamen Worte. Trotz alledem...Wir kämpfen weiter. Mehr...

 
13. Januar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Volles Haus zur gemeinsamen Veranstaltung von LINKEN und SPD zur Perspektiv

Trotz des schlechten Wetters war der Saal in der "Schönen Aussicht" in Zella-Mehlis rappelvoll. Dieses äußerst wichtige Thema interessierte die Bürgerinnen und Bürger der Städte Suhl und Zella-Mehlis gleichermaßen. Auch viele Stadträte waren gekommen, um die Meinung der Bürger zu erfahren und mit in ihre Stadtratsarbeit zu nehmen. Mehr...

 
6. Januar 2017 Aktuell/Stadtvorstand

Arbeitsfrühstück des Suhler Stadtvorstandes zu Jahresbeginn

Gestern traf sich der Stadtvorstand in etwas gemütlicher Runde, um das neue Jahr zu begrüßen, aktuelle Themen zu diskutieren und über wichtige Aufgaben zu beraten. Mehr...