20. Februar 2018

Anstehende Wahl eines Nachfolgers von Verfassungsgerichtshofspräsident Aschke

Angesichts der Wahl eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für den ausscheidenden Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Manfred Aschke, teilen die SprecherInnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit:

„Es gibt derzeit einen intensiven Diskussionsprozess zwischen CDU und Koalitionsfraktionen, der noch nicht endgültig abgeschlossen ist. Deshalb wird der entsprechende Tagesordnungspunkt auf der bevorstehenden Plenarsitzung nicht aufgerufen. Für die Diskussion ist noch ein ausreichender Zeitraum vorhanden, da der Landtag noch vor Erreichen des Höchstalters des Verfassungsgerichtshofspräsidenten rechtzeitig zusammentritt.“