30. Oktober 2012

Zwei linke Parlamentarier im Türmchen

Ina Leukefeld und Jens Petermann im Gespräch

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld und Jens Petermann, Mitglied des Deutschen Bundestages, gestalteten am 30. Oktober einen gemeinsamen Aktionstag in Suhl.
Beide waren hier als Direktkandidaten in ihre Parlamente gewählt worden.

Sie interessiertensich vor allem dafür, wie Beschlüsse und Gesetze vor Ort ankommen und welche Probleme bei der Umsetzung entstehen. In Suhl besuchten sie vor allem soziale Einrichtungen, wie den Johannispark, das Haus für ältere Bürger der Diakonie und die Bundesanstalt für Arbeit.

Am Abend stellten sich beide Parlamentarier den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in einer gemeinsamen Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Talk im Türmchen“. Auf großes Interesse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stießen Fragen der Sportförderung in Auswertung der Olympischen Spiele, die Tätigkeit parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschüsse des Thüringer Landtages und des Deutschen Bundestages. Jens Petermann, der neben Petra Pau als Vertreter der LINKEN dem Bundestragsausschuss angehörte, konnte aus eigenem Erleben über die zahlreichen Vertuschungsversuche in den Zeugenaussagen berichten. Die Arbeit des Ausschusses habe gezeigt, dass der Geheimdienst sienen Aufgaben nicht gewachsen war. Er müsse aus seiner Sicht durch eine zivile Form des Verfassungsschutzes ersetzt werden.

Weitere Diskussionspunkte waren Fragen zur Zukunft der Renten sowie die Notwendigkeitvon Veränderungen in der politischen Struktur der Bundesrepublik und Europas. Forderungen nach strukturellen Änderungen wurden von den linken Parlamentariern weitgehend unterstützt. Zur Kreisfreiheit von Suhl stellte Ina Leukefeld fest, sie halte es für entscheidend, dass die Stadt Suhl ihre Verpflichtungen gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern und den Menschen in der Region erfüllen könne. Das erfordere vor allem eine Stärkung der regionalen Kooperation von Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof, ganz unabhängig von der Kreisfreiheit.

Quelle: http://www.die-linke-suhl.de/nc/presse/news/detail/artikel/zwei-linke-parlamentarier-im-tuermchen/