18. Dezember 2015

Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert

Nach dem mit deutlicher Stimmenmehrheit gefassten Beschluss über den Doppelhaushalt 2016/17 heute im Thüringer Landtag betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert. Thüringen wird sozialer, demokratischer und ökologischer. Wir setzen deutliche Schwerpunkte zur Stärkung des Bildungsbereichs, im sozialen Wohnungsbau, für eine humanitäre Flüchtlingspolitik oder bei der Polizei.“

Der Regierungsentwurf mit einem Volumen von 9,7 Mrd. Euro im Jahr 2016 und 10,1 Mrd. Euro für 2017 sei im Landtag mit 312 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen leicht verändert beschlossen worden. Die Fraktionschefin verweist auf die Kernpunkte der Änderungen:

Quelle: http://www.die-linke-suhl.de/nc/presse/news/detail/artikel/hennig-wellsow-rot-rot-gruen-hat-erneut-geliefert/