26. Juli 2016

Erfreulicher Weg aktiver Arbeitsmarktpolitik

Mit Blick auf die heute von Ministerin Heike Werner gezogene erste Bilanz zur Umsetzung der Landesarbeitsmarktprogramme begrüßt die LINKE-Abgeordnete Ina Leukefeld den „erfreulichen Thüringer Weg aktiver Arbeitsmarktpolitik“.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion verweist auf die erreichten Ergebnisse des Landesprogramms Arbeit für Thüringen (LAT) „und unseres Kernprojektes zur Integration von Langzeitarbeitslosen in einen sozialen Arbeitsmarkt“, das Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ (ÖGB). Dafür stünden im Doppelhaushalt 2016/17 insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Ina Leukefeld bestätigt, dass „allerdings der Bedarf nach diesen Arbeitsplätzen viel höher ist“. Sie bedauert, dass die Bewilligungsmöglichkeiten eingeschränkt sind.
„Was Arbeitsministerium, Jobcenter und GfAW ermöglichen, wird durch das Finanzministerium wieder begrenzt, sodass längerfristige und nachhaltige Fördermaßnahmen oft nicht möglich sind“, so Leukefeld. Während im Programm „Arbeit für Thüringen“ vor allem zielgruppenspezifische Projekte für Flüchtlinge, Menschen mit Behinderungen und Alleinerziehende gefördert werden, sind es im Programm öffentlich geförderte Beschäftigung vor allem langzeitarbeitslose Menschen. Hier konnten 206 Anträge bis zum 30.06.16 für 486 Teilnehmer bewilligt werden.

„313 Plätze sind vor allem Maßnahmen als 1,50-Euro-Jobs der Gemeinwohlarbeit. Solche Projekte müssen aber weiterentwickelt werden zu sozialversicherungspflichtigen und existenzsichernden Arbeitsplätzen - möglichst auf dem ersten Arbeitsmarkt. Auch dafür macht sich DIE LINKE besonders stark“, sagt Leukefeld.

In einem Fachgespräch mit Akteuren und Betroffenen noch vor der Sommerpause hatten die arbeitspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen darüber beraten, wie die weitere Umsetzung der Programme unbürokratischer und wirksamer erfolgen kann, und dabei viele Anregungen entgegengenommen.

Gespannt ist Ina Leukefeld auf die im Herbst geplante Evaluation insbesondere zum Modellprojekt „Mehrwert schaffen – Mehr wert sein“ des Ilm-Kreises, wo der durch den Bund verhinderte „Passiv-Aktiv-Transfer“ zur Bündelung aller finanziellen Mittel in kleinerem Maßstab praktiziert wird. „Wenn das klappt, werden wir mit diesem Beispiel den Druck auf den Bund verstärken, um die Fördergelder effizienter für Betroffene und die zu leistende Arbeit einzusetzen.“

Quelle: http://www.die-linke-suhl.de/nc/presse/news/detail/artikel/erfreulicher-weg-aktiver-arbeitsmarktpolitik/