27. Juli 2012

Auch Suhl hat wieder einen linken Bürgermeister

Die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Suhl schloss sich nahtlos an die kommunalpolitischen Erfolge der Thüringer Linken in diesem Jahr an. Am Abend des 4. Juli hatten 34 Stadträte der kreisfreien Stadt Klaus Lamprecht von der Partei DIE LINKE. mit 18 Stimmen auf Anhieb wieder zum Bürgermeister gewählt. Lamprecht verteidigte damit sein Mandat gegen vier weitere Bewerber. Aus der eigenen Fraktion hatten alle zehn anwesenden Stadträte der LINKEN für ihn gestimmt. Die Wahl war also bereits im ersten Wahlgang parteiübergreifend. Grund genug, darüber im Stadtverband und mit ihm selbst nachzudenken, hatten doch die meisten zumindest eine Stichwahl erwartet.

Kommunalpolitik hat Besonderheiten im Vergleich zum Land oder zum Bund. Seit 1990 war der Suhler Stadtrat stets aus mehreren Fraktionen zusammengesetzt. Zur Zeit sind es sechs. Keine Fraktion verfügt über eine alleinige Mehrheit. Jede Fraktion muss also um Mehrheiten ringen, wenn sie eine Idee oder ein Projekt durchsetzen will. Unter diesen Bedingungen ist eine Kultur wechselnder Zusammenarbeit entstanden, die auch für uns als Linke zielführender ist als der Abschluss von Koalitionsvereinbarungen. Zwar haben CDU und SPD vor Jahren auch das versucht, sind aber schon nach kurzer Zeit gescheitert. Neben der Fraktionszugehörigkeit hängt in einer Kommune wie Suhl doch viel von der Persönlichkeit der Stadträte und ihren Bürgerkontakten ab. In Suhl gehen wir davon aus, dass in der Kommunalpolitik die parteiübergreifende Zusammenarbeit ein Wert an sich ist.
Über die Gründe des Wahlerfolgs nachzudenken ist für die LINKE. aber auch deshalb lohnend, weil der Wahlerfolg in einer Periode komplizierter Entwicklungsbedingungen für Suhl keinesfalls selbstverständlich war: Die Einwohnerzahl ist von 1990 bis heute von ca. 57.000 auf 37.000 zurückgegangen, der Altersdurchschnitt der Bewohnerinnen und Bewohner ist stetig angestiegen und wächst weiter, Jahr für Jahr war die Haushaltssituation äußerst angespannt und in den letzten beiden Jahren war Suhl ganz und gar ohne bestätigten Haushalt. Dazu kommt, dass immer mehr gesamtgesellschaftliche Aufgaben auf die Kommunen abgewälzt wurden. Praktisch ergab sich daraus, dass kommunale Leistungen und Strukturen ständig überprüft und verändert werden und bewährte, lieb gewordenen Wege verlassen werden müssen. Das betraf auch das neue Konzept der Stadtentwicklung.
Unter diesen Bedingungen als Kommunalpolitiker zu bestehen, ist nur mit einem außerordentlichen persönlichen Engagement und einem bürgernahen Arbeitsstil möglich. Klaus Lamprecht arbeitete und arbeitet nach dem Prinzip, jede Entscheidung mit jenen zu beraten, die davon betroffen sind. Er hört zu, wenn die Partner ihre Argumente darlegen und versucht ihre Motive und Gedanken zu verstehen. Man spürt im Gespräch mit ihm, wer anders denkt als der Bürgermeister, ist noch lange nicht dumm. Es geht ihm nie nur darum, Bürgerinnen und Bürgern nur Einsichten in notwendige Veränderungen zu vermitteln, sondern gemeinsam mit ihnen nach Lösungen zu suchen und ihre Mitarbeit herauszufordern. Nur so kann man die Menschen in einem Entwicklungsprozess auch mitnehmen und Anerkennung finden.
Klaus Lamprecht beschreibt einen seiner Grundsätze mit den Worten: „Leistungen (der Stadt für die Bürger) sichern – Strukturen überdenken!“ So ist es beispielsweise gelungen, unter schwierigen Bedingungen die Jugendarbeit in Sozialräumen der Stadt neu zu organisieren und gleichzeitig die Jugendclubs „Nordlicht“, „Auszeit“ und „Jugendschmiede“ zu erhalten. Sein Bild vom Gemeinwesen Suhl ist das von einer Genossenschaft, die natürlich wirtschaftlich arbeiten muss, in der aber grundlegende Ziele und notwendige Entscheidungen letztlich gemeinschaftlich festgelegt und umgesetzt werden. „Ich motiviere mich und andere damit, dass manches doch geht, denn eines ist meine Überzeugung: Der Sozialstaat in Deutschland ist die Grundlage unserer Demokratie. Wer an ihm rüttelt, gefährdet sie“, so Klaus Lamprecht.

- Dr. Karlheinz Walther -

Quelle: http://www.die-linke-suhl.de/nc/presse/news/detail/artikel/auch-suhl-hat-wieder-einen-linken-buergermeister/