29. September 2016

DIE LINKE unterstützt „Wittenberger Erklärung“ der GEW

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im Rahmen der 9. GEW-Wissenschaftskonferenz die „Wittenberger Erklärung“ verabschiedet. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die darin enthaltenen Forderungen ausdrücklich: „Dauerstellen für Daueraufgaben – diese Forderung muss endlich bundesweite Umsetzung finden. Auch in Thüringen sind noch immer deutlich mehr als 80 Prozent aller Beschäftigten an den Hochschulen befristet angestellt. Sichere Zukunftsperspektiven sind so für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbereich ein ferner Traum. DIE LINKE wird im anstehenden Reformprozess des Thüringer Hochschulgesetzes darauf drängen, dass klare Rahmenbedingungen für Gute Arbeit in der Wissenschaft Anwendung finden.“

Kern der GEW-Forderungen ist der Vorschlag einer Entfristungsoffensive mit dem Ziel, 50.000 Beschäftigten ein sicheres und dauerhaftes Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Darüber hinaus bekennt sich die GEW u.a. zu einer angemessenen Grundfinanzierung der Hochschulen und einer dringend notwendigen BAföG-Reform. Christian Schaft verweist bei diesen Punkten auf erste Erfolge von Rot-Rot-Grün und weitere Vorhaben, die in Entwicklung sind: „Mit der Rahmenvereinbarung IV hat Rot-Rot-Grün die Grundfinanzierung der Thüringer Hochschulen bereits um 160 Millionen Euro aufgestockt. Zudem diskutieren wir derzeit eine Bundesratsinitiative, um die im Koalitionsvertrag vorgesehene umfassende BAföG-Novelle anzugehen. Für DIE LINKE bleibt es dabei, dass wir eine elternunabhängige, bedarfsgerechte und rückzahlungsfreie Studienfinanzierung für alle Studierenden erreichen wollen.“

„Darüber hinaus stehen in naher Zukunft insbesondere auch die Fragen einer umfassenden Demokratisierung der Thüringer Hochschullandschaft an. Die bisherigen Ergebnisse des Thüringer Hochschuldialogs verweisen ganz deutlich auf den Wunsch nach mehr Mitbestimmung und einer modernen Beteiligungskultur von den Studierenden bis hin zur Gruppe der Professorinnen und Professoren. Im Rahmen der Werkstattgespräche zur Entwicklung des Referentenentwurfs für ein novelliertes Thüringer Hochschulgesetz wird meine Fraktion sehr deutlich auf wirkliche Fortschritte in diesen Fragen drängen“, erläutert der Hochschulpolitiker.