22. Dezember 2015

Aufeinander zugehen und Vertrauen aufbauen

„Das Warten ist vorbei und es herrscht nun Klarheit“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute vom Kabinett beschlossenen Berufung von Joachim Leibiger als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen. Dies sei „ein gutes Signal“ vor dem Jahreswechsel für die Betroffenen.

Stange erwartet, dass der Behindertenbeauftragte und die Vereine und Verbände für Menschen mit Behinderungen „aufeinander zugehen und Vertrauen aufbauen“, denn es gebe  viel zu tun. Eine erste Bewährungsprobe werde die Novelle des Thüringer Gleichstellungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen sein, hinzu komme die parlamentarische Erarbeitung eines Sinnesbehindertengesetzes für Thüringen, die bis zum Sommer nächsten Jahres geplant sei. Nachteilsausgleiche für Taubblinde, Gehörlose sowie blinde Menschen sollen nach Auffassung der Behindertenpolitikerin der Linksfraktion neu bzw. verbessert geregelt werden.

Es sei auch für ihre Arbeit sehr wichtig, „einen verlässlichen Partner zu haben, der bei allen Verbänden die notwendige Akzeptanz genießt und sich engagiert einbringt“, so die Sozialpolitikerin. Dabei wünsche sie sich, dass die Thüringer Behindertenverbände künftig gut zusammenarbeiten mit dem Ziel der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf der Basis einer Novellierung des entsprechenden Maßnahmeplans der Landesregierung“, so Stange abschließend.