26. März 2014 Dr. Bernd Schepeler

Strasbourger Bildungsreise

Sie waren von der Europaabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der "Konföderalen Fraktion der Vereinigten Linken/Nordische Grüne Linke", Gabi Zimmer, eingeladen, sich über das Europäische Parlament und die Arbeit der Abgeordneten vor Ort zu informieren.

Sie waren von der Europaabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der "Konföderalen Fraktion der Vereinigten Linken/Nordische Grüne Linke", Gabi Zimmer, eingeladen, sich über das Europäische Parlament und die Arbeit der Abgeordneten vor Ort zu informieren. Das Programm beinhaltete aber auch eine interessante Stadtführung in der Altstadt von Strasbourg, eine Rundfahrt durch die Vogesen mit einem Besuch des Klosters der heiligen Odilia und der Weinstadt Obernai.

  Nachdem wir unser Hotel „Ochsen“ in Kork (OT v. Kehl) erreicht hatten, erkundeten wir individuell den Ort mit reicher Geschichte. Wir fanden ein gut erhaltenes gewachsenes Ortsbild mit zahlreichen Fachwerkhäusern vor. Nach dem gemeinsamen Abendessen trafen wir mit Gabi Zimmer zusammen, die zuvor an der Tagung des Europaparlaments teilgenommen hatte. Da war es naheliegend, darüber zu sprechen. In unserer Runde am Tisch beeindruckte, wie Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende der linken Abgeordneten Europas mehrsprachig versucht, die vielen unterschiedlichen Meinungen linker Parteien zu bündeln. Und sie stimmte uns auf den Tag ein, an dem wir die Aussprache im Europaparlament  „live“ erleben würden.  Da ginge es um die „Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates“ und den „Einmarsch  Russlands in die Ukraine“. Gabi Zimmer belegte anschaulich, dass es schon längst nicht mehr stimmt, dass das  Europäische Parlament nichts bewirke. Dort werden Themen behandelt, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedstaaten unmittelbar berühren. Entscheidungen des Europäischen Rates, wie auch des Parlaments, der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofes bestimmen die Lebensbedingungen der Menschen.  Folglich sind die auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen von zentraler Bedeutung für die Sicherung des Friedens, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und die Lösung der ökologischen Herausforderungen in Europa. Linke Politik müsse, so sinngemäß Gabi Zimmer, mehr denn je die europäische Dimension berücksichtigen und eigene Vorschläge für die Fortentwicklung der EU unterbreiten. Nicht gegen die EU, sondern für eine bessere EU. Eines ihrer Hauptanliegen ist neben der Tätigkeit als Fraktionsvorsitzende, sich gegen die Ausgrenzung und Armut in Europa, für gut entlohnte und sozial abgesicherte Arbeit und ein Leben in Würde einzusetzen. Mit besonderem Engagement tritt sie für die Gleichstellung von Männern und Frauen ein.                                                

  Der nächste Tag sollte ein kultureller Genuss werden. Bei schönstem Wetter erlebten wir eine interessante Führung durch Strasbourg und erfreuten uns an herrlichen Bauwerken und Plätzen. Erster Anlaufpunkt war natürlich das Münster, welches Jahrhunderte lang mit 142 m das höchste Gebäude der Menschheit war. So wechselseitig die Geschichte der Stadt war, so vielseitig sind die Sehenswürdigkeiten. Sowohl die deutsche als auch die französische Kultur sind überall in der größten Stadt im Elsass gleichermaßen vertreten.

  Am Nachmittag ging es in die Vogesen. Anlaufpunkt war der Berg St. Odile mit gleichnamigen Kloster. Die Heilige Odilia, die die Abtei gründete, wurde in Obernai geboren. Alles, was man übers Elsass wissen sollte oder muss, erfährt man hier in Obernai, jener Stadt des Weinanbaus und der spätmittelalterlichen und Renaissance-Fachwerkhäuser.                                                                                            

  Einen Höhepunkt für viele bildete das unmittelbare Erleben der Atmosphäre im EU-Parlament am letzten Tag. Nach gründlicher Sicherheitskontrolle ging es in einen Plenarsaal, wo eine Mitarbeiterin von Gabi Zimmer die Arbeit der Abgeordneten erläuterte. Da der Besuch während einer Sitzungswoche des Europaparlaments stattfand, das in einem Monat nur ganze vier Tage in Strasbourg tagt, konnte die Arbeit der Abgeordneten quasi "live" beobachtet werden, was großen Eindruck hinterließ. Es ist schon beeindruckend, wie alles durchorganisiert ist. Für diese vier Tage müssen Dokumente von Brüssel nach Strasbourg und umgekehrt für 754 Abgeordnete transportiert werden. Jede Rede wird in alle 24 Amtssprachen übersetzt und gedruckt. Es wird also viel Papier produziert. Die Redezeit in einer Aussprache ist auf eine bis fünf Minuten (Fraktionsvorsitzenden) begrenzt. Keiner von uns kannte die blaue Karte. Das ist eine Redekarte, die Abgeordnete ziehen dürfen, wenn sie zu einem Beitrag eine Stellungnahme oder Frage haben. (Dauer bis 1 Minute) Es soll Abgeordnete geben, die diese blaue Karte benutzen, um ihre Anzahl an Wortmeldungen zu verbessern, dabei ist der Inhalt des Wortbeitrages bisweilen zweitranging. Gabi Zimmer stellte sich nach ihrem Debattenbeitrag „Die Gewinne der einen sind die Schulden der anderen!“, den wir über Bildschirm verfolgen konnten, den Fragen ihrer Gäste. (wenige Stunden später stand ihr Beitrag im Internet - www.dielinke-europa.eu)

  Anschließend konnten wir, mit Kopfhörern ausgestattet, auf der Tribüne eine Zeit lang die aktuelle Arbeit des Parlamentes beobachten. Es ging in der Debatte um den „Einmarsch Russlands in die Ukraine“. Die schon in der Thematik vorgegebene Richtung bestätigte sich. Da war keine Rede davon, dass wir eine friedliche Europäische Union wollen, die im Sinne der Charta der Vereinten Nationen Krieg ächtet, die strukturell nicht angriffsfähig und frei von Massenvernichtungswaffen ist, die sowohl auf den Ausbau militärischer Stärke als auch auf eine weltweite militärische Einsatzfähigkeit und weltweit auf militärische Einsätze verzichtet. Statt der Abrüstung, der zivilen Kooperation und der Entwicklung partnerschaftlicher Beziehungen in Europa das Wort zu reden, wurde auf Konfrontation gesetzt. Viele meiner Gesprächspartner waren mit mir der Meinung, dass die Auseinandersetzung um die Ukraine von beiden Seiten falsch geführt wurde. Sowohl Russland als auch die EU haben versucht, die Ukraine jeweils auf ihre Seite zu ziehen. Das verträgt das in sich gespaltene Land nicht. Seine Zukunft liegt in der Brückenfunktion zwischen EU und Russland. Das müssen beide Seiten akzeptieren.                                                      

Die geschichtlichen Erfahrungen aus dem Elsass sind dazu hoch aktuell. Die Stadtführerin, Frau Irmi Dillenbourg, eine Deutsche, die seit 20 Jahren bei Strasbourg lebt, hat sie uns sehr emotional nahe gebracht. Die Elsässer seien jahrhundertelang Spielball der Mächte gewesen. Auf die Frage, ob sie nach Frankreich oder nach Deutschland möchten, würden die meisten antworten, dass sie weder das eine noch das andere wollten.  Sie wären Elsässer und Europäer. Strasbourg ist inzwischen ein Beispiel eines gelebten Europa. Viele Sprachen und Kulturen friedlich vereint. Genau das wollen auch die übrigen europäischen Staaten, auch die Ukrainer, sie wollen in Frieden und Freiheit leben. Nicht mehr und nicht weniger.

Mit neuen Eindrücken und Erkenntnissen war die Bildungsreise nach Strasbourg eine große Bereicherung für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Großer Dank gilt der Abgeordneten Gabi Zimmer für die Einladung, ihrem Büro für die Organisation, besonders Karin Schrappe für ihren Einsatz als Reiseleiterin sowie dem Busfahrer, der uns auch wieder sicher nach Hause brachte.