28. September 2012

Sozial statt national!

Nachdem im August Nordrhein-Westfalen und im September auch das Land Niedersachsen sogenannte "Freie Kameradschaften" verboten hat, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, auch die Thüringer Landesregierung auf, die umtriebigen Neonazistrukturen des "Freien Netzes" und der "Freien Kräfte" stärker in den Blick zu nehmen.

"Ein Teil der Neonazi-Szene meidet immer mehr die NPD, die kaum noch aktions- und mobilisierungsfähig scheint. Während mal wieder intensiv über ein Verbot der NPD diskutiert wird, bilden sich parallel dazu Sammlungsstrukturen militanter Neonazis. Sie übernehmen die Rolle des offen und aggressiv auftretenden Neonazismus, prägen rechte Subkulturen, schaffen Erlebniswelten für Jugendliche und sind nicht selten auch verantwortlich für gewaltsame Übergriffe", so Renner.

Für den morgigen Samstag rufen sogenannte "Freie Kräfte" aus Erfurt und dem Weimarer Land zu einer Demonstration unter dem Motto "Zukunft statt EU-Wahn" auf. "Es ist eine nicht hinnehmbare Provokation, wenn am bundesweiten Aktionstag Umfairteilen, zu dem Sozialverbände, Gewerkschaften und Parteien - darunter DIE LINKE - aufgerufen haben, Neonazis nationalistische Propaganda auf die Straße tragen wollen. Unser Motto ist stattdessen: Sozial statt national!" Die Politikerin der LINKEN ermutigt Erfurterinnen und Erfurter, an diesem Samstag - so wie am 20. September vor dem Thüringer Landtag - den Neonazis entgegenzutreten.

Der neonazistische Aufmarsch beginnt um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz Erfurt. Antifaschistische Gruppen haben bereits zum Protest gegen den Neonaziaufmarsch aufgerufen.

Die Aktionen des Bündnisses Umfairteilen in Erfurt beginnen um 11:55 Uhr (fünf vor zwölf!) am Erfurter Bankendreieck (Kreuzung Bahnhofstraße/Juri-Gagarin-Ring).