28. September 2012

Mit Steinbrück "Zurück in die Zukunft"

"Nach dem großen Sommertheater der SPD hier in Thüringen mit dem Gezerre um den Doppelhaushalt und seinem bekannten Ende, erleben wir nun das zweifelhafte Ende einer weiteren SPD-Inszenierung", sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Thüringer LINKEN, mit Verweis auf die Steinbrück-Nominierung.

Diesem Stück hier könne man getrost den Titel "Zurück in die Zukunft" geben, betont Ramelow und erinnert an Steinbrücks Mitverantwortung für die Agenda-2010-Politik. Offenbar wolle die SPD damit die Kanzlerzeit von Angela Merkel verlängern. "Jedenfalls ist mit dieser Nominierung eine Weichenstellung für einen echten Politikwechsel in Deutschland, bei dem sieben Millionen Menschen endlich aus der Niedriglohnfalle heraus kommen, gar eine ernsthafte Bändigung der Finanzmärkte oder wenigstens der deutschen Großbanken nicht zu erwarten", stellt der LINKE-Fraktionschef fest.

Rente mit 67, Agenda-Politik, Hartz IV, Zulassung der Hedge-Fonds - all dies habe Steinbrück in seiner Amtszeit mit auf den Weg gebracht. Er könne nur bissig feststellen, so Ramelow weiter, dass "die SPD zwar Sommertheater kann, aber als politische Gestaltungskraft ein Totalausfall" sei. Wenn es dafür noch eines Beweises bedurft habe, so sei er mit dieser Kanzlerkandidaten-Nominierung erbracht.

"An uns, der LINKEN", davon ist Ramelow überzeugt, "wird ein Politikwechsel in Deutschland nicht scheitern. Dazu aber bedarf es Mut und Kraft und nicht irgendwelcher Sommertheater". Mit der Nominierung Steinbrücks werde es der SPD jedenfalls nicht gelingen, die CDU im Wahlergebnis zu überholen, "und für eine alternative Mehrheit scheint der SPD mit Steinbrück der Mut zu fehlen", so der Politiker der LINKEN abschließend.