30. Oktober 2012

Erweiterte Kurzarbeiterregelungen sollten erneut in Kraft gesetzt werden

Wie aus den Meldungen der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, steigt saisonbereinigt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 20.000 Menschen an und auch im Vorjahresvergleich waren mehr Menschen arbeitslos als im Oktober 2011. Auch in Thüringen lässt sich ein allmähliches Umschwenken am Arbeitsmarkt feststellen.

"Zwar sinken die absoluten Arbeitslosenzahlen in Thüringen derzeit noch - sowohl im Vergleich zum Vorjahr, als auch zum Vormonat -, es sollte aber uns allen Sorgen machen, dass die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I (SGB III) im Vergleich zum Vorjahr um 2.000 gestiegen ist", erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Damit erreicht die europäische Krise endgültig Deutschland und perspektivisch auch Thüringen. "Jetzt rächt sich, dass die Bundesregierung mit ihrer unsozialen Politik auf europäischer Ebene die EU-Binnenkonjunktur und damit auch den deutschen Export erdrosselt hat. Zugleich gab es kaum Impulse für den deutschen Binnenhandel jenseits einer geringen Kaufkraftzunahme der privaten Haushalte, weshalb der Einbruch der Exporte soziale Verwerfungen für das kommende Jahr befürchten lässt", gibt Leukefeld zu bedenken.

Abschließend fordert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin: "Die richtigen Folgerungen ergeben sich eigentlich von selbst. Die Binnenkonjunktur muss mittels Investitionen wenigstens am Laufen gehalten werden und gerade für die exportorientierten Industrien sollten vorsorglich die erweiterten Kurzarbeiterregelungen erneut in Kraft gesetzt werden. Hier können die derzeit angesparten 1,7 Milliarden Euro der Agentur für Arbeit eine sinnvolle Ausgabenrichtung finden."