10. November 2011 Holger Auerswald

Im Blickpunkt: die Kommunalfinanzen

Am 10. November fand im Erfurter Landtag eine Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses statt. Angehört wurden kommunale Spitzenverbände zum Thema Finanzausstattung der Kommunen durch den Freistaat. Zu Beginn haben 721 Gemeinden eine Protestnote übergeben, in der die Kommunen die mangelnde finanzielle Unterstützung des Landes beklagen. Das Thema wird uns noch länger beschäftigen. In Suhl werden rund 4 Mio. Euro weniger ankommen als im letzten Jahr. Damit wird das strukturelle Defizit zu Beginn der Haushaltsdebatte für 2012 rund 10 Mio. Euro betragen.

Die Landtagsfraktion übergab den Gästen ein Nothilfepäckchen für Kommunen. Darin sind unter anderem enthalten:

- eine Stopfnadel zum Stopfen der Haushaltslöcher

- ein Teelicht als Straßenbeleuchtungsersatz

- ein Pflaster für die Schlaglöcher