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LINKE zu Märchenbrandner (AfD): Keine Diäten gepfändet
Zu den Äußerungen des AfD-Abgeordneten auf Twitter „AfD-Abgeordneter #Brandner lässt #Diäten von Linken-Abgeordneter #König pfänden“ und einer ähnlich lautenden Pressemitteilung teilt die Sprecherin der Fraktion, Diana Glöckner, mit: Weder hat Stephan Brandner die Diäten von Frau König-Preuss pfänden lassen, noch stimmen andere Behauptungen in... Mehr...
Bundesarbeitsgericht stärkt mit Absage an Überwachung mittels Keylogger Rechte der Arbeitnehmer
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Einsatz von Spähsoftware durch Arbeitgeber gegenüber Beschäftigten unzulässig ist, wenn nicht ein konkreter Verdacht einer schwerwiegenden Straftat oder einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers besteht. Rainer Kräuter,... Mehr...
CDU sollte linkes Einwanderungskonzept besser ein zweites Mal lesen
"Diese Reaktion sagt tatsächlich viel über den Charakter und das politische (Sach-)Verständnis des Abgeordneten Herrgott aus. Vielleicht hätte er das linke Einwanderungskonzept ein zweites Mal und ohne den sprichwörtlichen Schaum vor dem Mund lesen und sich mit jemandem beraten sollen, der sich damit auskennt", mit diesen Worten reagiert... Mehr...
Erneutes RechtsRockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen sind auch diesen Samstag vor Ort
Nachdem erst vor knapp zwei Wochen das bisher größte RechtsRockkonzert Deutschlands in Themar stattfand, sieht sich der 3000-Einwohner*innen-Ort bereits diesen Samstag, den 29. Juli, erneut mit der Anwesenheit von Neonazis konfrontiert. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wieder im Rahmen einer parlamentarischen... Mehr...
Wandern braucht gleichberechtigte Förderung
Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die vom Präsidenten des Deutschen Wanderverbandes, Hans-Ulrich Rauchfuß, aufgestellten Forderungen nach einer angemessenen Unterstützung des Wandersports. „Übungsleiterpauschalen und eine vernünftige Unterstützung der Wegewarte und -finanzierung... Mehr...
Hunderte an der Seite der Themarer
Auf jeden Fall traf sie genau das Empfinden der Menschen, die sich dort zu Hunderten versammelten - in eindrucksvollem, vielstimmigen und ideenreich gestalteten-Protest gegen das 2. Rechtsrockkonzert im Juli unter dem Motto: „Kein Platz für Nazis – Themar bleibt bunt.“ Mehr...
Das darf man nicht noch einmal zulassen. "Sieg Heil-Rufe in Themar."
Über viele Stunden hinweg ging die Polizei während des Rechtsrock-Konzerts in Themar entschieden gegen mutmaßliche, rechtsextreme Straftäter vor. Ein in der Nacht aufgetauchtes Video legt nun aber die Vermutung nahe, dass die Sicherheitskräfte das nicht zu jedem Zeitpunkt taten. Mehr...