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die-linke.de

 
28. Februar 2014 Knut Korschewsky/Gesellschaft-Demokratie

Landesregierung bei wichtigen Themen zwischen ignoranter Ablehnung und Aussitzen

"Die Thüringer Landesregierung bewegt sich bei wichtigen Themen zwischen den Polen Ignoranz und Aussitzen", so LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky nach der heutigen Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zum Arbeitsstand bei den Reformen im Bereich der politischen Beamten und Antikorruptionsarbeit.  Mehr...

 
28. Februar 2014 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Attraktive Anstellungsverhältnisse anstelle Luftschloss Verbeamtung

"Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass verbeamtete Lehrer nicht streiken dürfen. Zeitgleich fordert der Thüringer Lehrerverband die Wiedereinführung der Verbeamtung in Thüringen. Dies passt einfach nicht zusammen", erklärt Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
28. Februar 2014 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Falsche Impulse im Landesentwicklungsprogramm

Die LINKE-Fraktion hat heute ihre Zustimmung zu dem von der Landesregierung vorgelegten Landesentwicklungsprogramm verweigert. "Eine nachhaltige Landesentwicklung müsste grundsätzlich stärker an den Maßstäben sozialer Gerechtigkeit, Umweltverträglichkeit und Ressourcenschonung ausgerichtet werden", unterstreicht Dr. Johanna Scheringer-Wright,... Mehr...

 
27. Februar 2014 Ralf Kalich/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Euphemismus bei Geheimdienstarbeit fehl am Platz

"Es ist wirklich schwer nachzuvollziehen, warum die Neugründung eines Geheimdienstes der erste Schritt zu dessen Abschaffung sein soll", kommentiert Ralf Kalich, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den heute beratenen Gesetzentwurf von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für eine Neufassung des Thüringer... Mehr...

 
27. Februar 2014 Frank Kuschel/Kommunales

Zukunftsfähigkeit der kommunalen Landschaft wird mit diesem Hilfspaket nicht gesichert

"Mit der heutigen Verabschiedung des kommunalen Hilfspakets durch CDU und SPD im Landtag ist eine Chance vertan worden, Anreize für leistungsfähige kommunale Verwaltungsstrukturen in Thüringen zu schaffen", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
25. Februar 2014 Ina Leukefeld Stadtvorstand/Aktuell

Zum 8. März - dem Internationalen Frauentag

Frauen tragen die Hälfte des Himmels, sagt ein altes chinesisches Sprichwort. Es gibt im Freistaat ein deutliches Missverhältnis von Frauen und Männern bei der Besetzung von kommunalen Mandaten in Kreistagen und Gemeinderäten. Thüringen belegt in diesem Zusammenhang im bundesweiten Vergleich einen der hinteren Plätze. Nach jüngsten statistischen... Mehr...

 
24. Februar 2014 Ina Leukefeld Stadtratsfraktion

GEWO -Bericht zur Umsetzung des Sanierungskonzeptes im Stadtrat Suhl

Es war ein länger Bericht mit vielen Zahlen, den Ralf Heymel im Stadtrat gab. Fazit: Die Städtische Wohnungsgesellschaft ist gut dabei, sich wirtschaftlich wieder auf sichere Füße zu stellen. Wunder sind dabei nicht geschehen und auch nicht zu erwarten. Wenn auch Leerstand und Neuvermietung sich günstiger gestalten als vor Jahren, sind wir ... Mehr...

 
24. Februar 2014 Ina Leukefeld Stadtvorstand

Unser Leitmotiv: Suhl - soziale Stadt im Grünen

Suhl - unsere soziale Stadt im Grünen war und ist Leitmotiv für mich als Vorsitzende des Sozialausschusses. Unser Ziel war eine enge Zusammenarbeit mit den Beiräten, die sich um die Belange von Frauen, Menschen mit Behinderung und Senioren kümmern. Von dort erhielten wir viele Anregungen für unsere Arbeit. Mehr...

 
20. Februar 2014 Achim Nickel Stadtratsfraktion

Neues vom Hackschnitzel – BHKW

Der Geschäftsführer der SBB - GmbH, Herr Glück, hatte alle Fraktionen des Stadtra-tes eingeladen, ein funktionierendes Hackschnitzel-Blockheizkraftwerk (BHKW) in Markt Lauterhofen bei Nürnberg zu besuchen. Gefolgt sind dieser Einladung Stadträ-te der Fraktionen der CDU, FDP und DIE LINKE. Um es vorweg zu nehmen, diese Anlage in Betrieb zu sehen... Mehr...

 
20. Februar 2014 Ina Leukefeld, Frank Kuschel Stadtratsfraktion

Gemeindliches Ermessen bei der Bemessung von Straßenreinigungsgebühren

In der Stadt Suhl läuft gegenwärtig eine Diskussion zur Neuberechnung der Straßenreini-gungsgebühren (vgl. „Freies Wort“ Suhl vom 15. Januar 2014). Bisher wurden die Straßenreinigungsgebühren in Suhl nach dem sogenannten Frontmeter-maßstab berechnet. Nunmehr erfolgt die Berechnung nach dem Quadratwurzelmaßstab. Bei diesem Maßstab wird die... Mehr...

 
20. Februar 2014 Achgim Nickel Stadtratsfraktion

Schwerpunkte aus dem Bereich Umweltschutz für das Wahlprogramm

• Erarbeitung eines Entwurfes für den Flächennutzungsplan der Stadt zur Sicherung des städtischen Grüns und einer langfristigen Stabilität der Holznutzung  Mehr...

 
20. Februar 2014 Stadtratsfraktion

Energiewende in Suhl?

Natürlich bleibt der Atomausstieg, die Abkehr von Kohlekraftwerken, die Novellierung des EEG-Gesetzes, moderate Energiepreise u.a. auf der Agenda unserer politischen Arbeit. Wir haben aber auch allen Grund nach dem Rechten in unserer Stadt Suhl zu sehen. Mit dem Fachexperten Muthard Weise hat die Fraktion DIE LINKE ein Informationsgespräch eben... Mehr...