27. Oktober 2016

Position der Fraktion DIE LINKE im Suhler Stadtrat zur Sanierung des Portalgebäudes

Da die Stadt Suhl auf Grund der Haushaltslage keine Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingehen kann und darf, hängt der Baufortschritt jeweils von der Genehmigung der Haushalte der nachfolgenden Jahre ab. Für das Jahr 2016 sind Mittel in Höhe von 2.713.040 €, für 2017 sind 1.500.000 € und für 2018 nochmals Mittel in Höhe von 807.960 € geplant.

Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass nach Genehmigung des Haushaltes 2016 durch das Landesverwaltungsamt sofort die zügige Fortsetzung der Sanierung des Portalgebäudes in Angriff genommen wird. Dafür stehen dann die Restmittel aus 2015 und die geplanten Mittel aus 2016 bereit. Für uns ist die Sanierung des Portalgebäudes als denkmalgeschütztes Gebäude zwingend erforderlich, zumal sich das Gebäude an zentraler Stelle in Suhl befindet und einen hohen kulturhistorischen Wert hat

Für 2017 kommt es darauf an, zügig an der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zu arbeiten und auf dieser Grundlage einen genehmigungsfähigen Haushalt 2017 aufzustellen. Dass wir dabei auch in den Folgejahren auf die Unterstützung des Landes vor allem auch durch die Ausreichung von Bedarfszuweisungen angewiesen sind, dessen sind wir uns bewusst.

Quelle: http://www.die-linke-suhl.de/nc/aktuell/aktuell/detail/artikel/position-der-fraktion-die-linke-im-suhler-stadtrat-zur-sanierung-des-portalgebaeudes/